Bekanntmachung der Tagesordnung – Sitzung des Stadtrates
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Dienstag, 12.05.2026, um 18:00 Uhr findet im Rathaus der Stadt Osterhofen, 3. OG, großer Sitzungssaal die
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt.
1. Angelegenheiten der Geschäftsordnung
1.1 Anträge zur Tagesordnung
2. Vereidigung der neuen ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
3. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister und weitere Stellvertretung
4. Wahl des zweiten Bürgermeisters
5. Wahl des dritten Bürgermeisters
6. Diensteid der weiteren Bürgermeister
7. Bestellung einer weiteren Stellvertretung der Bürgermeister
8. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
9. Erlass einer Geschäftsordnung
10. Bildung und Bezeichnung von Fraktionen
11. Besetzung der Ausschüsse, sowie Bestellung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
12. Bestimmung des Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss
13. Bestellung eines Mitglieds für die Schulverbandsversammlung des Grundschulverbandes Künzing/Gergweis
14. Bestellung der Mitglieder für die Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Osterhofen
15. Bestellung von Verbandsräten und deren Vertreter für den Zweckverband Vereinigte Sparkassen im Landkreis Deggendorf
16. Bestellung von Mitgliedern zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Unterhalt Gewässer dritter Ordnung"
17. Bestellung von Mitgliedern zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern
18. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Stadtgrund GmbH Osterhofen
19. Bestellung von Sonderbauftragten des Stadtrates
20. Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule ILE Donauschleife
21. Neuaufstellung Stellplatzsatzung
22. Kostenbeteiligung zum staatlichen Hochwasserschutz Popularklage zum Verfassungsgerichtshof und Anpassung der Kostenbeteiligungsvereinbarung
23. Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der FFW Göttersdorf
24. Genehmigung der Niederschrift zur vorausgegangenen öffentlichen Sitzung
25. Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Osterhofen, 04.05.2026
Thomas Etschmann
1. Bürgermeister